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Abwasser und Abwasserbeseitigung

Abwasser im Sinne des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) ist das nach Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser (Schmutzwasser), das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und gesammelte Wasser (Niederschlagswasser) sowie das sonstige zusammen mit Schmutz- und Niederschlagswasser in Abwasseranlagen abfließende Wasser. Als Abwasser gilt auch das aus Anlagen zum Behandeln, Lagern oder Ablagern von Abfällen austretende oder gesammelte Wasser sowie aus Kleinkläranlagen anfallender Schlamm, soweit er aus häuslichem Abwasser stammt.

Dem Zweckverband obliegt die Beseitigungspflicht in seinen Mitgliedsgemeinden. Diese Pflicht umfasst bei Kleinkläranlagen das Transportieren des anfallenden Schlammes und bei Gruben auch das Entleeren und Transportieren des Grubeninhaltes.

Der Zweckverband betreibt eine Zentrale Kläranlage in Jena-Zwätzen und mehrere weitere Kläranlagen. Das Leitungsnetz in Jena und den Ortsteilen erstreckt sich über ca. 760 km.

Der Zweckverband als Körperschaft des öffentlichen Rechts hat durch seine Entwässerungssatzung den Anschluss- und Benutzungszwang vorgeschrieben und erhebt Gebühren und Beiträge auf Grundlage der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung.